von Rolf Heinemann | Nov. 20, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Vergütungsanspruch des Krankenhauses für stationäre Reha? Am 19.11.2019 hat das BSG – Az. B 1 KR 13/19 R – den Vergütungsanspruch des Krankenhauses bejaht. Dieser bestehe wenn es einen Versicherten bei Notwendigkeit nur noch stationärer medizinischer...
von Rolf Heinemann | Aug. 21, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Behandlungspflegeanspruch für Bewohner von Demenz-WG? Dazu hat am 20.08.2019 das LSG München, Az. L 5 KR 402/19, L 5 KR 403/19, L 5 KR 404/19, entschieden. Und zwar haben Bewohner von Senioren- und Demenzwohngruppen grundsätzlich gegenüber ihrer Krankenkasse einen...
von Rolf Heinemann | Juni 27, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 27.06.2019 hat das VG Braunschweig, Az. 5 A 210/18, 5 A 59/19, entschieden: Die von den Krankenkassen ausgesprochene Kündigung des Versorgungsvertrages mit dem Krankenhaus Clausthal-Zellerfeld ist nicht wirksam erfolgt und der Versorgungsauftrag besteht damit...
von Rolf Heinemann | Feb. 27, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 26.02.2019 hat das BSG zu Az. B 1 KR 24/18 R die Revision der beklagten Krankenkasse zurückgewiesen. Der Kläger habe gegen die beklagte Krankenkasse kraft Genehmigungsfiktion ohne Begrenzung auf den Festbetrag auf vertragsärztliche Verordnung einen Anspruch auf...
