von Rolf Heinemann | Feb. 20, 2019 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Kanzlei
Kann Erblasser das Erbe mit einer Besuchspflicht verknüpfen? Dazu hat das OLG Frankfurt am 05.02.2019, Az. 20 W 98/18, entschieden. Und zwar ist eine bedingte Erbeinsetzung der Enkel, die an die Besuchspflicht geknüpft ist, sittenwidrig und nichtig ist, wenn ein...
von Rolf Heinemann | Jan. 14, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Kanzlei
Sozialleistungen bei Verprassen der Erbschaft zu erstatten? Dazu hat am 12.12.2018 das LSG Celle-Bremen, L 13 AS 111/17, entschieden. Und zwar dürfe jemand Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten, wenn er seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter...
