von Rolf Heinemann | Feb 20, 2019 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Kanzlei
Kann Erblasser das Erbe mit einer Besuchspflicht verknüpfen? Dazu hat das OLG Frankfurt am 05.02.2019, Az. 20 W 98/18, entschieden. Und zwar ist eine bedingte Erbeinsetzung der Enkel, die an die Besuchspflicht geknüpft ist, sittenwidrig und nichtig ist, wenn ein...
von Rolf Heinemann | Jan 14, 2019 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Kanzlei
Am 12.12.2018 hat das LSG Celle-Bremen entschieden, dass jemand Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten darf, wenn er seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter Weise zulasten der Solidargemeinschaft selbst herbeigeführt hat. Was ist passiert?...