von Rolf Heinemann | Okt. 5, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Rabatte auf Arzneimittel im Pharmagroßhandel zulässig? Dazu hat am 05.10.2017 der BGH, Az. I ZR 172/16, entschieden. Und zwar dass pharmazeutische Großhändler nicht verpflichtet sind, bei der Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln an Apotheken einen...
von Rolf Heinemann | Juli 23, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld bei Impotenz des Partners? Dazu hat das OLG Hamm am 07.06.2017, Az. 3 U 42/17, entschieden. Und zwar hat das OLG Hamm dabei in einem Hinweisbeschluss darauf hingewiesen, dass einer Ehefrau kein Schmerzensgeld zusteht aufgrund einer fehlerhaften...
von Rolf Heinemann | Juni 21, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Gesundheitsausschuss billigt Pflegeberufereformgesetz. Und zwar hat am 21.06.2017 hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages nach monatelangen kontroversen Beratungen das heftig umstrittene Pflegeberufereformgesetz gebilligt. Was ist passiert? Am 21.06.2017 stimmten...
von Rolf Heinemann | Mai 13, 2017 | Erbrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Qualifiziertes Personal bei Hausnotrufvertrag geschuldet? Dazu hat der BGH am 11.05.2017, Az. III ZR 92/16, entschieden. Und zwar greife eine Umkehr der Beweislast zugunsten des geschädigten Vertragspartners bei grober Verkennung eines akuten medizinischen Notfalls im...
von Rolf Heinemann | Mai 8, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch des Kindes auf Nennung des Samenspenders? Dazu hat am 27.04.2017 das AG Wedding, 13 C 259/16, entschieden. Und zwar hat das AG Wedding die Betreiberin einer Samenbank dazu verurteilt, einem minderjährigen Kind Auskunft über die Identität eines Samenspenders...
