von Rolf Heinemann | Juli 19, 2016 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Werbung für Schönheitsoperationen mit Bildern zulässig? Dazu hat das OLG Koblenz am 08.06.2016, Az. 9 U 1362/15, entschieden. Und zwar darf eine Klinik für von ihr angebotene Schönheitsoperationen im Internet nicht mit Fotos werben, die Patientinnen im Rahmen einer...
von Rolf Heinemann | Sep. 11, 2014 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Abrechnungsbetrug bei Einsatz unterqualifizierter Pflegekräfte? Dazu hat der BGH am 16. Juni 2014, 4 StR 21/14, entschieden. Und zwar hatte der BGH über die Revision einer Betreiberin eines ambulanten Pflegedienstes zu entscheiden. Diese war wegen Betrugs und...
von Rolf Heinemann | Mai 19, 2014 | Kanzlei, Medizinrecht
Sozialversicherungspflicht bei Gesellschafter-Geschäftsführer? Dazu hat das Sozialgericht Dortmund am 10.04.2014, S 34 R 580/13, entschieden. Und zwar sei ein GmbH-Geschäftsführer, der über eine Minderheitsbeteiligung an der Gesellschaft verfügt, als abhängig...
von Rolf Heinemann | Feb. 26, 2014 | Kanzlei, Medizinrecht
Keine Verjährungshemmung durch MDK-Begutachtung II. Dazu weitere BSG – Urteile vom 17.12.2014, B 1 KR 59/12 R, B 1 KR 60/12 R, B 1 KR 61/12 R, B 1 KR 71/12 R. Weitere Entscheidungen des BSG zur Frage der Verjährungshemmung durch MDK-Begutachtung Keine...
von Rolf Heinemann | Feb. 7, 2014 | Kanzlei, Medizinrecht
Welcher Streitwert bei Persönlichkeitsrechtsverletzung im Netz? Dazu das AG Oscherseben am 27. Januar 2014 in dem Verfahren Az. 3 C 422/13. Und zwar hatte das AG Oscherleben mit Beschluss einjen Streitwert von 6.000,00 € festgelegt. Das AG Oschersleben hatte diesen...
