von Rolf Heinemann | Aug 15, 2015 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Inoffizielle Sportvereinhelfer bei Mitgliedertransport versichert? Dazu hat der BGH mit Urteil vom 23. Juli 2015 – III ZR 346/14 entschieden. Es handele sich grundsätzlich – auch im Verhältnis zum Sportverein – um eine reine Gefälligkeit im...
von Rolf Heinemann | Sep 20, 2013 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Anspruch auf Elterngeld im geschlossenen Strafvollzug? Dazu hat das BSG mit Urteil vom 04.09.2013 – B 10 EG 4/12 R entschieden. Und zwar steht einer Mutter, die mit ihrem Kind in einer Mutter-Kind-Einrichtung des geschlossenen Strafvollzuges untergebracht ist,...
von Rolf Heinemann | Nov 12, 2012 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kostenerstattung bei Kindesbetreuung in privater Kita? Jedenfalls muss die Stadt Mainz nach dem Urteil des Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz vom 25. Oktober 2012 – 7 A 10671/12 den klagenden Eltern die Kosten für die Unterbringung ihrer zweijährigen...
von Rolf Heinemann | Okt 26, 2011 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Familienpflegezeit für Arbeitnehmer ab 2012. Dazu hat der Deutsche Bundestag den Weg frei gemacht für ein entsprechendes Gesetz über die Familienpflegezeit (Familienpflegezeitgesetz – FPfZG). Arbeiten und gleichzeitig Angehörige pflegen. Eben dies bringt viele...