von Rolf Heinemann | Mrz 5, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Kostenerstattung bei künstlicher Befruchtung in Tschechien? Dazu hat das SG Dresden am 31.08.2017, Az. S 25 KR 236/14, entschieden. Und zwar darf eine Krankenkasse nur bei Einhaltung der Vorschriften des Embryonenschutzgesetzes die Kosten für eine künstliche...
von Rolf Heinemann | Dez 23, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Recht auf Kenntnis der Abstammung bei Samenspende? Dazu hat der Bundestag am 17.7.2017 das Samenspenderregistergesetz beschlossen. Und zwar regelt dieses Gesetz das Recht auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen. Bundesgesundheitsminister...
von Rolf Heinemann | Okt 28, 2016 | Erbrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Das AG München hat am 23.03.2016, Az. 242 C 1438/16, entschieden, dass allein die Zahlung der Mitgliedsbeiträge eines Verstorbenen an einen Verein durch den Erben ohne einen Hinweis darauf, dass die Erblasserin verstorben ist, nicht auf den Willen des Erben zur...
von Rolf Heinemann | Aug 24, 2016 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Eintrag „inter“ oder „divers“ im Geburtenregister? Dazu hat der BGH am 22.06.2016, Az. XII ZB 52/15, entschieden. Und zwar lässt das Personenstandsgesetz eine Eintragung wie „inter“ oder „divers“ als Angabe des...
von Rolf Heinemann | Jan 15, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Künstliche Befruchtung auf Kassenkosten nur für Eheleute? Dazu hat das BSG mit Urteil vom 18.11.2014, Az. B 1 A 1/14 R, entschieden. Und zwar seien Krankenkassen nicht ermächtigt, eine Kostenübernahme für künstliche Befruchtung bei versicherten Paaren in auf Dauer...