von Rolf Heinemann | Jun 2, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Umgangsrecht auch für die Großeltern mit den Enkeln? Dazu hat der EuGH am 31.05.2018, C-335/17, entschieden. Und zwar umfasse der Begriff „Umgangsrecht“ das Umgangsrecht der Großeltern mit ihren Enkelkindern, so der EuGH. Und über das Umgangsrecht...
von Rolf Heinemann | Mai 6, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Hohes Schmerzensgeld für gehirngeschädigtes Kind. Dazu hat am 19.03.2018 das OLG Hamm zu Az. 3 U 63/15, entschieden. Und zwar zum Fall eines Kindes, das mit Verzögerung und einer schweren Hirnschädigung entbunden wurde. Der Gynäkologe, so das OLG, sei mit einem...
von Rolf Heinemann | Mai 5, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Ablehnung eines Teilzeitantrages bei Elternzeitvertretung möglich? Dazu hat am 15.03.2018 das ArbG Köln zu Az. 11 Ca 7300/17 entschieden, dass der Arbeitgeber einen Teilzeitantrag in der Elternzeit nicht ohne weiteres deshalb ablehnen kann, weil er eine...
von Rolf Heinemann | Mai 2, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Einwilligung zum Eizellentransfer wirksam widerrufen? Dazu hatte am 02.05.2018 das LG München I zu Az. 9 O 7697/17 zu entscheiden. Und zwar war Gegenstand der Entscheidung, ob ein Mann eine zunächst erteilte Einwilligung zum Eizellentransfer wirksam widerrufen hat und...
von Rolf Heinemann | Apr 21, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Digitaler Hausfriedensbruch soll strafbar sein. Dazu hat am 19. April 2018 der Bundesrat den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt. Und zwar soll die unbefugte Benutzung informationstechnischer Systeme zukünftig strafbar sein. Der Hintergrund zur Gesetzesinitiative...
