von Rolf Heinemann | Apr. 29, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erweiterte Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung? Und zwar soll der Gesetzgeber eine Übernahme der Kosten für eine künstliche Befruchtung durch die gesetzlichen Krankenkassen nach einem Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zukünftig auch bei...
von Rolf Heinemann | Apr. 21, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Digitaler Hausfriedensbruch soll strafbar sein. Dazu hat am 19. April 2018 der Bundesrat den Entwurf eines Gesetzes vorgelegt. Und zwar soll die unbefugte Benutzung informationstechnischer Systeme zukünftig strafbar sein. Der Hintergrund zur Gesetzesinitiative...
von Rolf Heinemann | Apr. 19, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kindergeldanspruch verlängert bei Katastrophenschutzdienst? Dazu hat am 19.10.2017 der BFH zu Az. III R 8/17 entschieden. Und zwar besteht für in Ausbildung befindliche Kinder nach Vollendung des 25. Lebensjahres auch dann kein Kindergeldanspruch, wenn sie sich für...
von Rolf Heinemann | Apr. 11, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Freiheitsstrafe wegen Kindestod nach Schütteltrauma? Dazu hat am 10.04.2018 das LG Osnabrück zu Az. 6 Ks 15/17 den Angeklagten im Verfahren wegen des Todes eines Kleinkindes nach einem Schütteltrauma verurteilt. Danach erhielt der Angeklagte eine Freiheitsstrafe von...
von Rolf Heinemann | Apr. 7, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Das Gesetz zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern wurde evaluiert. Dazu hat nunmehr das Bundesjustizministerium (BMJ) hat den Bericht über die Evaluierung vorgelegt. Das Ergebnis Nach Beendigung der Evaluation zum Gesetz betreffend die...
