von Rolf Heinemann | Mrz 9, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Zum Anspruch des Adoptionspflegevaters auf Elterngeld. Dazu hat am 08.03.2018 das BSG zu B 10 EG 7/16 R entschieden, dass ein Adoptionspflegevater Anspruch auf einen Monat Elterngeld hat, auch wenn er die zweimonatige Mindestbezugsdauer nicht erreichen kann, weil er...
von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kündigung der Vollkaskoversicherung als Geschäft nach § 1357 BGB? Am 28.02.2018 hat der BGH zu Az. XII ZR 94/17 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann. Was...
von Rolf Heinemann | Feb 26, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Wann muss die Pflegekasse die Versorgung mit einem Pflegebett tragen? Dazu hat das SG Detmold am 28.09.2017, S 18 P 121/16, entschieden. Und zwar kann ein Pflegeversicherter kann trotz Vorliegens eines Einlegerahmens für das Ehebett Anspruch auf Übernahme höherer...
von Rolf Heinemann | Feb 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Förderung von Kinderwunschbehandlungen geplant. Dafür setzt sich für eine solche Förderung eine Fraktion im deutschen Bundestag ein. Und zwar will die Fraktion eine Förderung medizinischer Kinderwunschbehandlungen unabhängig vom Wohnort und dazu eine Änderung der...
von Rolf Heinemann | Jan 18, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kann auch als „Vollmacht“ bezeichnetes Schriftstück ein Testament sein? Dazu hat das OLG Hamm am 11.05.2017, Az. 10 U 64/16, entschieden. Und zwar können eigenhändig ge- und unterschriebene Schriftstücke Testamente sein, so das OLG. Dies auch, wenn die sie...
