von Rolf Heinemann | Jul 29, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 25.07.2018 hat der VGH Kassel entschieden, dass die bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gespeicherten Daten über Anlageberater bzw. Betriebsbeauftragte, wie etwa Name, Geburtsdatum und Geburtsort, nicht gelöscht werden müssen. Was ist...
von Rolf Heinemann | Mai 16, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerruf Darlehensvertrag zur Finanzierung von Ferienhäusern? Dazu hat das LG Hamburg am 14.02.2018 zu Az. 332 O 412/16 entschieden, dass der Abschluss eines Darlehensvertrages zum Zweck der Finanzierung von Ferienhäusern nicht per se ein Verbrauchergeschäft...
von Rolf Heinemann | Jul 4, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bearbeitungsgebühr bei Unternehmerdarlehen zulässig? Dazu hat der BGH am 04.07.2017 , XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16, entschieden. Und zwar sind die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein zwischen Kreditinstituten und Unternehmern vereinbartes...
von Rolf Heinemann | Jan 27, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
BGH verhandelt in Sachen XI ZR 272/16 am 21. Februar 2017 zum Kündigungsrecht einer Bausparkasse nach Ablauf von 10 Jahren Was ist passiert? Die Klägerin begehrt die Feststellung des Fortbestandes von zwei Bausparverträgen. Gemeinsam mit ihrem verstorbenen Ehemann,...
von Rolf Heinemann | Nov 8, 2016 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Das OLG Karlsruhe hat am 08.11.2016, Az. 17 U 185/15, die Kündigung eines zuteilungsreifen Bausparvertrages durch die Bausparkasse für unwirksam erklärt, da die Bausparkasse das Darlehen nicht vollständig empfangen hat. Was ist passiert? Kläger sind ein Ehepaar, das...
