von Rolf Heinemann | März 2, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Auskunftsanspruch für Kind aus Samenspende? Dazu ein Gesetzentwurf (BT-Drs. 18/11291) vom 28.02.2017. Und zwar hat die Bundesregierung dem Bundestag diesen Gesetzesentwurf zur Beratung vorgelegt. Was ist beabsichtigt? Aus einer künstlichen Befruchtung stammende Kinder...
von Rolf Heinemann | März 1, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Wechselmodell gegen den Willen des anderen Elternteils? Dazu hat am 01.02.2017, Az. XII ZB 601/15, der BGH entschieden. Und zwar hat der BGH festgelegt, dass und unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils gegen den Willen des...
von Rolf Heinemann | Feb. 27, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erleichterung für lebenswichtige Zwangsbehandlung Betreuter? Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Und zwar sieht der Gesetzesentwurf die Schließung einer Regelungslücke im Genehmigungsverfahren für lebenswichtige medizinische Zwangsbehandlungen von...
von Rolf Heinemann | Jan. 23, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Abtretung eines Pflichtteilsanspruchs sittenwidrig? Dazu hat das LG Coburg am 11.10.20165, 11 O 392/15, entschieden. Und zwar kann die Abtretung eines Pflichtteilsanspruchs (vgl. § 2303 BGB) nichtig sein, wenn sie dazu dient, das erwartete Erbe dem Zugriff des...
von Rolf Heinemann | Dez. 23, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Recht auf Kenntnis der Abstammung bei Samenspende? Dazu hat der Bundestag am 17.7.2017 das Samenspenderregistergesetz beschlossen. Und zwar regelt dieses Gesetz das Recht auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen. Bundesgesundheitsminister...
