von Rolf Heinemann | Jul 17, 2024 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
VW gewinnt Klimaschutzklage. Und zwar hat das OLG Braunschweig am 24.06.2024 in dem unter Az. 2 U 8/23 gegen die beklagte Volkswagen AG geführten Verfahren mit Beschluss nach § 522 Abs. 2 ZPO die Berufung gegen das vom LG Braunschweig erlassene klageabweisende Urteil...
von Rolf Heinemann | Dez 14, 2023 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
AGB – Klausel über Verwahrentgelte wirksam? Dazu hat das OLG Frankfurt a.M. mit Urteil vom 05.10.2023, Az.: 3 U 286/22, entschieden. Und zwar seien vorformulierte Vertragsbedingungen einer Bank, die Sparer bei Überschreiten eines bestimmten Freibetrags zur...
von Rolf Heinemann | Sep 1, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kündigung eines Prämiensparvertrages möglich? Dazu hat das OLG Celle am 03.06.2021, 3 U 42/21, in einem Beschluss Stellung bezogen. Und zwar sei bei einem Prämiensparvertrag, bei dem die Prämien auf die Sparbeiträge stufenweise bis zu einem bestimmten Sparjahr...
von Rolf Heinemann | Jun 23, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Gebühr für Geldabheben am Bankschalter? Dazu hat der BGH am 18.06.2019 zu Aktenzeichen XI ZR 768/17 entschieden. Und zwar dürfen Banken und Sparkassen für das Abheben und Einzahlen am Schalter grundsätzlich eine Extra-Gebühr verlangen, so der BGH. Damit hat der BGH...
von Rolf Heinemann | Mai 6, 2013 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Bearbeitungsgebühr in Darlehensvertrag rechtswidrig. Dazu hat das LG Bonn am 16.04.2013, 8 S 293/12, entschieden. Und zwar hat das Landgericht Bonn die Berufung der Postbank AG zurückgewiesen und die Rückzahlungspflicht einer Bank wegen einer unwirksamen Klausel zum...
