BAG: Geschäftsführerin kann wegen illoyalen Verhaltens fristlos gekündigt werden

Das BAG hat am 01.06.2017 zu Az. 6 AZR 720/15 entschieden, dass der Geschäftsführerin eines Vereins, die zielgerichtet auf intrigante Weise die Abwahl des Vereinsvorsitzenden betreibt, das Arbeitsverhältnis außerordentlich gekündigt werden kann. […]

By | 2017-06-01T22:19:30+00:00 Juni 1st, 2017|Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für BAG: Geschäftsführerin kann wegen illoyalen Verhaltens fristlos gekündigt werden

OLG Hamm: Waldbienen-Naturkindergarten kann als nichtwirtschaftlicher Verein ins Vereinsregister eingetragen werden

Das OLG Hamm hat am 07.04.2017, Az. 27 W 24/17, entschieden, dass ein Verein, der einen Naturkindergarten unterhalten will, als nichtwirtschaftlicher Verein in das Vereinsregister einzutragen sein kann. […]

By | 2017-07-31T07:54:42+00:00 April 12th, 2017|Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für OLG Hamm: Waldbienen-Naturkindergarten kann als nichtwirtschaftlicher Verein ins Vereinsregister eingetragen werden

FG Kassel: Politische Betätigung eines Vereins schadet dessen Gemeinnützigkeitsstatus nicht

Am 10.11.2016 hat das FG Kassel zu Az. 4 K 179/16 entschieden, dass der Attac-Trägerverein in den Streitjahren 2010 bis 2012 als gemeinnützig im Sinne der Abgabenordnung anzuerkennen ist. […]

By | 2016-11-13T13:10:29+00:00 November 13th, 2016|Gesellschaftsrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für FG Kassel: Politische Betätigung eines Vereins schadet dessen Gemeinnützigkeitsstatus nicht

BSG: 20 %-ige Gesellschafterin einer GmbH bei Weisungsunterworfenheit Beschäftigung mit nachgeordneten kaufmännischen Aufgaben nur als Angestellte zu beurteilen

Das BSG hat am 29.06.2016, Az. B 12 R 5/14 R, entschieden, dass eine 20 %-ige Gesellschafterin bei Weisungsunterworfenheit gegenüber dem Geschäftsführer und Beschäftigung mit nachgeordneten kaufmännischen Aufgaben nur als Angestellte zu beurteilen ist. […]

By | 2016-09-18T19:34:19+00:00 September 4th, 2016|Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei|Kommentare deaktiviert für BSG: 20 %-ige Gesellschafterin einer GmbH bei Weisungsunterworfenheit Beschäftigung mit nachgeordneten kaufmännischen Aufgaben nur als Angestellte zu beurteilen

Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2016

Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar  2016 Inhalt SG Dresden: Krankenkasse muss medizinisch notwendige Fettabsaugung bezahlen SG Mainz: Krankenkasse trägt Beweislast bei Auffangversicherung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V BGH: Anscheinsbeweis für Bank im Online-Banking BGH: Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Kündigung eines Verbrau-cherdarlehens infolge Zahlungsverzugs des Darlehensnehmers BGH: Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung muss Sondertilgungsrechte berücksichtigen [...]

By | 2017-07-04T16:39:50+00:00 Februar 8th, 2016|Newsletter|Kommentare deaktiviert für Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Februar 2016

Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann März 2015

Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann Inhalt Electronic Cash: Verpflichtungszusagen der Kreditwirtschaft umgesetzt Mindestlohn: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung Angemessene Ausbildungsvergütung bei mit öffentlichen Geldern gefördertem Ausbildungsplatz: 2/3 des einschlägigen BAföG-Satzes SG Heilbronn: Genehmigungsfiktion bei nicht rechtzeitiger Entscheidung der Krankenkasse BVerfG: Kein Auskunftsrecht des Scheinvaters Datenschützer: WhatsApp taugt nicht für Pflegedienste Sehr geehrte Leser, wir [...]

By | 2017-07-04T16:39:53+00:00 März 8th, 2015|Newsletter|Kommentare deaktiviert für Newsletter der Anwaltskanzlei Heinemann März 2015