von Rolf Heinemann | Feb 2, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Der BGH hat am 22.11.2016, Az. XI ZB 9/13, entschieden, dass die Telekom zum so genannten zweiten Börsengang in ihrem Verkaufsprospekt keine falschen Angaben gemacht und daher auch keine Anleger geschädigt hat. Was ist passiert? Im Zusammenhang mit den massenhaft...
von Rolf Heinemann | Jan 26, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Das Registergericht des AG München hat am 17.01.2016, Az. VR 304, entschieden, dass der Allgemeine Deutsche Automobilclub e.V. (ADAC) nach Auslagerung wirtschaftlicher Tätigkeiten in Beteiligungs- und Tochtergesellschaften nicht aus dem Vereinsregister zu löschen ist....
von Rolf Heinemann | Nov 28, 2016 | Newsletter
Inhalt BGH: Pauschales Entgelt für geduldete Kontoüberziehungen nicht rechtmäßig BGH: Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam BGH zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag SG Berlin: Leistungskürzungen...
von Rolf Heinemann | Nov 13, 2016 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Am 10.11.2016 hat das FG Kassel zu Az. 4 K 179/16 entschieden, dass der Attac-Trägerverein in den Streitjahren 2010 bis 2012 als gemeinnützig im Sinne der Abgabenordnung anzuerkennen ist. Worum geht es? Es ging im vorliegenden Finanzrechtsstreit um die Aberkennung der...
von Rolf Heinemann | Sep 17, 2016 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Einer Anfang August 2016 eingegangenen Anregung, den Fußball-Club Bayern München e.V. „wegen Rechtsformverfehlung“ aus dem Vereinsregister, VR 2463, zu löschen, hat das AG München nicht entsprochen. Hintergrund der Anregung ist, dass nur...