von Rolf Heinemann | Jan 12, 2020 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Enkel als Abkömmling des Erblassers? Am 11.09.2019 hat das OLG Oldenburg zu Az. 3 U 24/18 zu dem in einem Ehegattentestament benutzten Begriff – gemeinschaftliche Abkömmlinge – entschieden, dass dieser auch Enkel und Urenkel umfassen kann. Er sei nicht nur...
von Rolf Heinemann | Jan 24, 2019 | Allgemein, Arbeitsrecht, Erbrecht, Kanzlei
Haben Erben Anspruch auf Urlaubsabgeltung? Am 22.01.2019 hat das BAG zu Az. 9 AZR 45/16 entschieden, dass Erben Anspruch auf Abgeltung des von dem Erblasser nicht genommenen Urlaubs haben. Was ist passiert? Der Sachverhalt Haben Erben Anspruch auf Urlaubsabgeltung? Zu...
von Rolf Heinemann | Feb 6, 2018 | Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erblasser mit Alzheimerdemenz testierunfähig? Dazu hat am 13.07.2018 hat das OLG Hamm zu Az. 10 U 76/16 zur Frage der Testierunfähigkeit aufgrund einer Demenzerkrankung der Erblasserin entschieden. Testierunfähigkeit soll danach bei einer fortgeschrittenen...
von Rolf Heinemann | Jan 30, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Kanzlei
Digitaler Nachlass erfordert Gesetzesänderung. Und zwar wird dies vom Deutsche Anwaltverein (DAV) und vom Deutschen Juristentag (djt) gefordert. Um Rechtsunsicherheit rund um den Digitalen Nachlass zu lösen, fordern der Deutsche Anwaltverein (DAV) und der Deutsche...
von Rolf Heinemann | Nov 28, 2017 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 08.11.2017 hat das LSG Celle-Bremen zu Az. L 13 AS 37/15 entschieden, dass ein 69-jähriger Mann wegen falscher Angaben Hartz IV-Leistungen für mehr als sieben Jahre in Höhe von knapp 48.000 Euro zurückzahlen muss. Was ist passiert? Zusammen mit seinen erwachsenen...