von Rolf Heinemann | Jan 12, 2020 | Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 11.09.2019 hat das OLG Oldenburg zu Az. 3 U 24/18 zu dem in einem Ehegattentestament benutzten Begriff – gemeinschaftliche Abkömmlinge – entschieden, dass dieser auch Enkel und Urenkel umfassen kann. Er sei nicht nur auf Kinder der Erblasser beschränkt.... von Rolf Heinemann | Jan 24, 2019 | Arbeitsrecht, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 22.01.2019 hat das BAG zu Az. 9 AZR 45/16 entschieden, dass Erben Anspruch auf Abgeltung des von dem Erblasser nicht genommenen Urlaubs haben. Was ist passiert? Die Klägerin ist Alleinerbin ihres am 20.12.2010 verstorbenen Ehemanns (Erblasser). Dessen... von Rolf Heinemann | Mrz 9, 2018 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 08.03.2018 hat das BSG zu B 10 EG 7/16 R entschieden, dass ein Adoptionspflegevater Anspruch auf einen Monat Elterngeld hat, auch wenn er die zweimonatige Mindestbezugsdauer nicht erreichen kann, weil er das Kind bereits nach drei Wochen den leiblichen Eltern... von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2018 | Familienrecht, Kanzlei
Am 28.02.2018 hat der BGH zu Az. XII ZR 94/17 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann. Was ist passiert? Bei der Beklagten unterhielt die Klägerin eine... von Rolf Heinemann | Feb 26, 2018 | Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 28.09.2017 hat das SG Detmold zu S 18 P 121/16 entschieden, dass ein Pflegeversicherter trotz Vorliegens eines Einlegerahmens für das Ehebett Anspruch auf Übernahme höherer Kosten für ein leihweise beschafftes Pflegebett im Erdgeschoss hat, wenn er das Ehebett im...
