von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2018 | Familienrecht, Kanzlei
Am 28.02.2018 hat der BGH zu Az. XII ZR 94/17 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann. Was ist passiert? Bei der Beklagten unterhielt die Klägerin eine... von Rolf Heinemann | Feb 26, 2018 | Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 28.09.2017 hat das SG Detmold zu S 18 P 121/16 entschieden, dass ein Pflegeversicherter trotz Vorliegens eines Einlegerahmens für das Ehebett Anspruch auf Übernahme höherer Kosten für ein leihweise beschafftes Pflegebett im Erdgeschoss hat, wenn er das Ehebett im... von Rolf Heinemann | Feb 6, 2018 | Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 13.07.2018 hat das OLG Hamm zu Az. 10 U 76/16 entschieden, dass eine Erblasserin testierunfähig ist, wenn sie aufgrund einer fortgeschrittenen Demenzerkrankung vom Alzheimertyp nicht mehr in der Lage ist, die Bedeutung und die Tragweite einer erklärten... von Rolf Heinemann | Feb 1, 2018 | Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Eine Fraktion im deutschen Bundestag setzt sich dafür ein, medizinische Kinderwunschbehandlungen unabhängig vom Wohnort zu fördern und dazu die betreffende Richtlinie des Bundesfamilienministeriums zur assistierten Reproduktion zu ändern. Lediglich für Ehepaare... von Rolf Heinemann | Jan 30, 2018 | Erbrecht, Internetrecht, Kanzlei
Um Rechtsunsicherheit rund um den Digitalen Nachlass zu lösen, fordern der Deutsche Anwaltverein (DAV) und der Deutsche Juristentag (djt) klarstellende Ergänzungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) Mittlerweile zählt Facebook weltweit rund 2 Milliarden monatliche...
