von Rolf Heinemann | Dez 8, 2021 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld für Kitakind wegen Quarantäne? Dazu hat das Landgericht Köln am 26.10.2021, Az: 5 O 117/21 entschieden. Und zwar gibt es im entschiedenen Fall kein Schmerzensgeld, weil das Gesundheitsamt beim Erlass der Quarantäneanordnung richtig gehandelt habe,...
von Rolf Heinemann | Jan 30, 2021 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Wann ist Fristbeginn für eine Vaterschaftsanfechtung? Dazu hat das OLG Hamm am 25.02.2020, 12 UF 12/18, entschieden. Und zwar hat das OLG Hamm in dem entschiedenen Fall festgelegt, wann entscheidende Kenntnis von Umständen, die gegen die Vaterschaft des mit der Mutter...
von Rolf Heinemann | Jan 27, 2021 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Bei Scheidung Ausgleich für Schenkung an Schwiegereltern? Dazu hat das OLG Oldenburg am 14.10.2020, 1 UF 100/20, entschieden. Und zwar führt eine von den Schwiegereltern als Renditeobjekt geschenkte Immobilie nach einer Trennung nicht zu einer Rückforderung gegenüber...
von Rolf Heinemann | Okt 16, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Kein alleiniges Sorgerecht bei bestehender Vollmacht? Und zwar haben die in den Instanzen mit dieser Frage in dem vorliegenden Fall befassten Gerichte keine einheitliche Rechtsauffassung vertreten. Zunächst hat das Amtsgericht die zu vorliegendem Fall gestellte Frage...
von Rolf Heinemann | Sep 27, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Entlastung für unterhaltsverpflichtete Angehörige? Der vorliegende Entwurf des Angehörigen – Entlastungsgesetzes spricht Kinder und Eltern, die gegenüber Sozialhilfeempfängern – SGB XII – unterhaltsverpflichtet sind, an. Ausdrücklich dieser...