von Rolf Heinemann | Mrz 3, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Detmold hat am 04.11.2016, Az. S 24 KR 48/15, entschieden, dass ein zur Behandlung gesetzlich Versicherter zugelassenes Krankenhaus nachweispflichtig ist für die Abrechenbarkeit der vergütungsrechtlich relevanten Maßnahmen im Rahmen der stationären Behandlung....
von Rolf Heinemann | Feb 27, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erleichterung für lebenswichtige Zwangsbehandlung Betreuter? Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Und zwar sieht der Gesetzesentwurf die Schließung einer Regelungslücke im Genehmigungsverfahren für lebenswichtige medizinische Zwangsbehandlungen von...
von Rolf Heinemann | Feb 17, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 07.02.2017 hat das VG Frankfurt, Az. 4 K 3468/16 F, die Wiedererteilung der Approbation für den Entwickler der sogenannten „Germanischen Neuen Medizin“ abgelehnt. Was ist passiert? Der Kläger hatte im Jahr 1962 die Approbation als Arzt erhalten. Im...
von Rolf Heinemann | Okt 17, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Anlässlich einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am 17.10.2016 in Berlin warnten die Gesundheitsexperten vor allem vor drohenden Verschlechterungen für Behinderte und verlangen Nachbesserungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein drittes...
von Rolf Heinemann | Sep 21, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
In dem beim EuGH unter Az. C-219/15 anhängigen Verfahren vertritt die Generalanwältin Sharpston die Ansicht, dass Prüfstellen, die das Qualitätssicherungssystem von Herstellern von Medizinprodukten überwachen, gegenüber Patienten haftbar sein können, wenn sie ihre...
