von Rolf Heinemann | Jun 6, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Entgeltklausel für Bankauskünfte rechtmäßig? Dazu hat das OLG Frankfurt am 24.05.2019, 10 U 5/18, entschieden, dass eine Entgeltklausel für Bankauskünfte in Höhe eines Betrages von 25 Euro rechtswirksam ist. Und zwar handele es sich bei der Auskunftserteilung durch...
von Rolf Heinemann | Aug 19, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kein Nutzungsersatz bei Widerruf Autokreditvertrag? Dazu hat das LG Ravensburg mit Urteil vom 07.08.2018, Aktenzeichen 2 O 259/17, entschieden. Und zwar bekommt ein Verbraucher, der seinen Autokreditvertrag wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung wirksam widerrufen hat,...
von Rolf Heinemann | Feb 20, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerrufsrecht verwirkt bei jahrelang unbeanstandetem Darlehensvertrag? Dazu hat am 10.01.2018 das OLG Frankfurt, 17 U 134/17, entschieden. Und zwar reicht die jahrelange unbeanstandete Durchführung des Darlehensvertrages allein nicht aus, um von einer Verwirkung...
von Rolf Heinemann | Jul 13, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann ist Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts rechtsmissbräuchlich? Dazu hat der BGH am 12.07.2016, XI ZR 501/15, entschieden. Und zwar hat der BGH Grundsätze zum Einwand des Rechtsmissbrauchs bei der Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts aufgestellt. Was ist...
von Rolf Heinemann | Jan 17, 2016 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Wann hemmen Schlichtungsanträge die Verjährung bei Prospekthaftung? Dazu hat das LG Osnabrück am 29.10.2015, Az. 7 O 1398/13, 7 O 1400/13 und 7 O 1402/13, entschieden. Und zwar hat das LG Osnabrück die Klagen von mehreren Anlegern gegen ein in Hannover ansässiges...