von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kündigung der Versicherung ohne Vollmacht des Ehegatten? Am 28.02.2018 hat der BGH zu Az. XII ZR 94/17 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann. Was ist...
von Rolf Heinemann | Jan 7, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
BMF genehmigt Mehrausgaben für Unterhaltsvorschuss. Dazu waren überplanmäßige Zahlungen in Höhe von 78,824 Millionen Euro seitens des Bundesfamilienministeriums vorausgegangen. Und zwar im Bereich des Unterhaltsvorschusses erfolgten. Diese Zahlungen hat das...
von Rolf Heinemann | Dez 18, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Zum Umgangsrecht am Weihnachtsfest bei Trennung. Manchmal bringen Feste wie Weihnachten oder Ostern in getrennt lebenden Familien Probleme beim Umgang mit Trennungskindern mit sich. Dazu informiert die Deutsche Anwaltauskunft informiert über die Rechtslage bei...
von Rolf Heinemann | Dez 14, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Unbegleiteter Umgang mit Enkelkind für Großeltern? Dazu hat das OLG Hamm am 23.10.2017, Az. 3 UF 120/17, entschieden, dass die Großeltern kein unbedingtes Recht auf Umgang – Umgangsrecht – mit ihrem minderjährigen Enkelkind haben, wenn das Kind aufgrund...
von Rolf Heinemann | Nov 28, 2017 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 08.11.2017 hat das LSG Celle-Bremen zu Az. L 13 AS 37/15 entschieden, dass ein 69-jähriger Mann wegen falscher Angaben Hartz IV-Leistungen für mehr als sieben Jahre in Höhe von knapp 48.000 Euro zurückzahlen muss. Was ist passiert? Zusammen mit seinen erwachsenen...
