von Rolf Heinemann | Jan. 31, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Dresden hat am 13.03.2015, Az. S 47 KR 541/11, entschieden, dass die Kosten des stationären Aufenthalts im Krankenhaus bei medizinisch notwendiger Fettabsaugung von den gesetzlichen Krankenkassen zu tragen sind. Was ist passiert? Die 51 Jahre alte Versicherte...
von Rolf Heinemann | Jan. 15, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Künstliche Befruchtung auf Kassenkosten nur für Eheleute? Dazu hat das BSG mit Urteil vom 18.11.2014, Az. B 1 A 1/14 R, entschieden. Und zwar seien Krankenkassen nicht ermächtigt, eine Kostenübernahme für künstliche Befruchtung bei versicherten Paaren in auf Dauer...
von Rolf Heinemann | Sep. 3, 2015 | Medizinrecht
Das BSG hat am 21.04.2015, Az.: B 1 KR 11/15 R, entschieden, dass Vergütungsforderungen der Leistungserbringer binnen vier Jahren verjähren und eine vertragliche Verkürzung auf eine dreijährige Verjährungsfrist, wie im vorliegenden Fall nach § 13 KHBV vereinbart,...
von Rolf Heinemann | Sep. 3, 2015 | Medizinrecht
Das LSG München hat am 14.07.2015, Az.: L 5 KR 461/13, entschieden, dass Aufrechnungserklärungen von Krankenkassen den Minimalanforderungen an die Bestimmtheit genügen müssen. Was ist passiert? Der bei der Beklagten gesetzlich krankenversicherte V wurde im Juni 2007...
von Rolf Heinemann | Apr. 9, 2015 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Genehmigungsfiktion bei verspäteter Entscheidung der Krankenkasse? Dazu hat das SG Heilbronn am 11.03.2015 – S 11 KR 2425/14 – entschieden. Und zwar gilt eine beantragte Hautstraffungs-OP als genehmigt , wenn die Krankenkasse nicht rechtzeitig entscheidet...
