von Rolf Heinemann | Okt. 11, 2017 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Honorarkürzung bei Beschäftigung von Weiterbildungsassistenten? Dazu hat am 13.09.2017 das SG Berlin zu Az. S 83 KA 423/14 entschieden. Und zwar darf die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Honorarkürzungen vornehmen darf, wenn Ärzte die Weiterbildungsassistenten zur...
von Rolf Heinemann | Okt. 2, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Trockenes Brötchen und Heißgetränk als Sachbezug zu versteuern? Dazu hat am 31.05.2017, Az. 11 K 4108/14, das FG Münster entschieden, dass trockene Brötchen, die ein Unternehmen in Kombination mit Heißgetränken für seine Mitarbeiter bereitstellt, kein...
von Rolf Heinemann | Sep. 24, 2017 | Arbeitsrecht, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Insolvenzanfechtung bei Teilzahlungsvereinbarung mit Gerichtsvollzieher? Dazu hat am 20.09.2017, Az. 6 AZR 58/16, das BAG entschieden. Und zwar kann der Insolvenzverwalter Ratenzahlungen des Insolvenzschuldners an einen Arbeitnehmer auch dann zur Masse zurückfordern,...
von Rolf Heinemann | Sep. 20, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Nach Angaben der Bundesregierung soll die Umsetzung der Pflegereform systematisch überprüft werden. Es gehe in einer „umfassenden begleitenden wissenschaftlichen Evaluation“ u.a. um das Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit, heißt es in der...
von Rolf Heinemann | Sep. 7, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Teilnahme freigestellter Arbeitnehmer an Betriebsfeiern? Dazu hat das ArbG Köln am 22.06.2017, Az. 8 Ca 5233/16, entschieden. Und zwar dürfen Mitarbeiter auch dann an Betriebsfeiern teilnehmen, wenn sie während einer laufenden Kündigungsfrist freigestellt sind. Nur...
