von Rolf Heinemann | Nov. 30, 2024 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kein Nutzungsersatz nach Widerruf von „Fernabsatz-Darlehen“? Dazu hat der BGH am 17.10.2023, Az. XI ZR 160/22, entschieden. Und zwar hat der BGH das Urteil des des Berufungsgerichts (OLG Köln vom 02.06.2022, Az. I-12 U 31/21, erstinstanzlich: LG Bonn, Urteil vom...
von Rolf Heinemann | Feb. 27, 2024 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Keine Haftung der Bank bei Pishing-Angriff? Dazu hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 06.12.2023, Az. 3 U 3/23, entschieden. Und zwar hafte die Bank nicht für einen aufgrund Phishing-Angriffs vom Kunden grob fahrlässig freigegebenen...
von Rolf Heinemann | Sep. 1, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kündigung eines Prämiensparvertrages möglich? Dazu hat das OLG Celle am 03.06.2021, 3 U 42/21, in einem Beschluss Stellung bezogen. Und zwar sei bei einem Prämiensparvertrag, bei dem die Prämien auf die Sparbeiträge stufenweise bis zu einem bestimmten Sparjahr...
von Rolf Heinemann | Mai 13, 2021 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Haftstrafe wegen Betrug bei Erlangung von Corona-Soforthilfen? Dazu hat der BGH am 04.05.2021, Aktenzeichen 6 StR 137/21, entschieden. Was ist passiert? Haftstrafe wegen Betrug bei Erlangung von Corona-Soforthilfen? Vorgerichtlicher Sachverhalt Der Angeklagte war...
von Rolf Heinemann | Juni 11, 2020 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Erleichterte Kreditvergabe an Haushalte (§ 491 BGB) und Unternehmen soll ermöglicht werden. Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten wollen einem Kommissionsvorschlag vom 28.04.2020 zufolge die Vergabe von Krediten an Haushalte und Unternehmen erleichtern....