von Rolf Heinemann | Mai 31, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Bildung des Aufsichtsrats bei AG nach dem Territorialprinzip? Dazu hat am 25.05.2018 das OLG Frankfurt zu Az. 21 W 32/18 entschieden. Und zwar sind für die Berechnung der nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 MitbestG maßgeblichen Anzahl der Arbeitnehmer nur die im Inland...
von Rolf Heinemann | Jan. 31, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Arbeitslosengeld an der Supermarktkasse und Sozialdatenschutz. Dazu vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass der Sozialdatenschutz bei Bargeld-Auszahlungen von Arbeitslosengeld II (zum Beispiel für Vorschüsse und in akuten Notlagen) über Supermarktkassen in...
von Rolf Heinemann | Jan. 16, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Befristete Arbeitsverträge im Profifußball zulässig? Dazu hat am 16.01.2018, Az. 7 AZR 312/16, das BAG entschieden, dass die Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern der Fußball-Bundesliga regelmäßig wegen der Eigenart der Arbeitsleistung des Lizenzspielers...
von Rolf Heinemann | Sep. 15, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Kündigung wegen Quantitäts- oder Qualitätsdefiziten? Dazu hat am 25.08.2017, Az.: 3 Ca 1305/17, das ArbG Siegburg entschieden. Und zwar kann eine verhaltensbedingte Kündigung (KschG) gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitnehmer nach Abmahnung seine arbeitsvertraglichen...
von Rolf Heinemann | Aug. 1, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 30.05.2017 hat das LSG Chemnitz in den Verfahren eines Krankenhauses in denen die Krankenkasse es abgelehnt hatte, die Kosten einer stationären Chemotherapie zu übernehmen Az. L 1 KR 244/16, L 1 KR 233/16, L 1 KR 257/16, L 1 KR 23/17, L 1 KR 49/17 und L 1 KR 50/17...
