von Rolf Heinemann | Jan 25, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 15.12.2017, Az. 26 U 3/14, hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Patient vollständig und ausführlich über die echte Alternative einer konservativen Behandlung aufgeklärt werden muss, wenn nur eine relative Indikation zur Vornahme eines operativen Eingriffs...
von Rolf Heinemann | Jan 2, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 19.12.2017 hat das BSG zu B 1 KR 19/17 R entschieden, dass ein Anspruch auf eine höhere Vergütung wegen geriatrischer frührehabilitativer Komplexbehandlung nicht besteht, wenn es an der gebotenen Dokumentation mangelt, nämlich der konkreten Beschreibung der...
von Rolf Heinemann | Dez 21, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Durch drei Pflegestärkungsgesetze sind die Leistungen in der Pflege deutlich ausgebaut worden. Auch die Zahl der Leistungsempfänger hat durch die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs zum 01.01.2017 erheblich zugenommen – um 250.000 im Vergleich zum...
von Rolf Heinemann | Nov 28, 2017 | Arbeitsrecht, Familienrecht, Kanzlei
Am 08.11.2017 hat das LSG Celle-Bremen zu Az. L 13 AS 37/15 entschieden, dass ein 69-jähriger Mann wegen falscher Angaben Hartz IV-Leistungen für mehr als sieben Jahre in Höhe von knapp 48.000 Euro zurückzahlen muss. Was ist passiert? Zusammen mit seinen erwachsenen...
von Rolf Heinemann | Okt 5, 2017 | Internetrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.10.2017 hat der BGH zu Az. I ZR 172/16 entschieden, dass pharmazeutische Großhändler nicht verpflichtet sind, bei der Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln an Apotheken einen Mindestpreis zu erheben. Was ist passiert? Die Beklagte, eine...