von Rolf Heinemann | Apr. 21, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Änderung des Geschlechts ohne Gutachten möglich? Dazu hat am 22.02.2017 das OLG Hamm zu Az. 15 W 2/17 entschieden. Und zwar kann ein Gericht ohne sachverständige Begutachtung keine Namensänderung und keine Veränderung der Geschlechtszugehörigkeit nach dem...
von Rolf Heinemann | Apr. 20, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Rechtliche Eltern über eine Leihmutterschaft? Dazu hat am 12.04.2017 das OLG Braunschweig, Az. 1 UF 83/13, entschieden. Und zwar hat das OLG Braunschweig die Anerkennung einer US-Gerichtsentscheidung zur rechtlichen Elternschaft abgelehnt. Was ist passiert? Der...
von Rolf Heinemann | Dez. 23, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Recht auf Kenntnis der Abstammung bei Samenspende? Dazu hat der Bundestag am 17.7.2017 das Samenspenderregistergesetz beschlossen. Und zwar regelt dieses Gesetz das Recht auf Kenntnis der Abstammung bei heterologer Verwendung von Samen. Bundesgesundheitsminister...
von Rolf Heinemann | Dez. 4, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Gesetzliche Notfallvertretung für Ehegatten? Dazu liegt bereits ein Gesetzentwurf des Bundesrates (BT-Drs. 18/10485) vor. Und zwar soll für den Fall, dass ein Ehepartner durch Unfall oder plötzliche schwere Erkrankung entscheidungsunfähig ist und eine...
von Rolf Heinemann | Nov. 4, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kein Umgangsrecht für biologischen Vater? Dazu hat der BGH am 05.10.2016, Az. XII ZB 280/15, entschieden. Und zwar hat der BGH erstmalig nach der gesetzlichen Neuregelung zum Umgangsrecht des biologischen Vaters entschieden, dass die beharrliche Weigerung der...
