von Rolf Heinemann | Okt. 13, 2018 | Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der GKV-Schätzerkreis hielt am 11.10.2018 seine Sitzung ab. Dabei progostizierte er einvernehmlich die Höhe der Einnahmen und Ausgaben. Und außerdem prognostizierte er: Die Zahl der Versicherten und Mitglieder der Gesetzlichen Krankenversicherung für die Jahre 2018...
von Rolf Heinemann | Juni 7, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 06.06.2018 hat das LSG Erfurt entschieden, dass die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Ärzten keine Patienten zwangszuweisen darf. Was ist passiert? Gegen die Zwangszuweisung von Patienten an eine angestellte Fachärztin durch die KV hatte ein Arzt beim SG Gotha...
von Rolf Heinemann | Apr. 13, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schadensersatz vom ehemaligen Arbeitgeber? Dazu hat das OLG Saarbrücken am 11.04.2018 zu Az. 5 U 28/17 entschieden. Und zwar hat der ehemalige Chef der Chirurgie des Homburger Uniklinikum keinen Anspruch auf Schadensersatz gegen die Uniklinik (nachfolgend...
von Rolf Heinemann | Apr. 18, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Ausbildungskosten bei Abbruch der Bundeswehrzeit zu erstatten? Dazu hat am 12.04.2017 das BVerwG zu Az. 2 C 16.16 , 2 C 5.16, 2 C 8.16, 2 C 14.16, 2 C 15.16, 2 C 4.16, 2 C 23.16, 2 C 24.16, 2 C 29.16, 2 C 47.16, 2 C 48.16, 2 C 3.17, 2 C 1.17, 2 C 2.17, 2 C 9.17...
von Rolf Heinemann | März 28, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anforderungen an Patientenverfügung vom BGH neu justiert. Und zwar sich hat der BGH am 08.02.2017, Az. XII ZB 604/15, erneut mit den Anforderungen befasst. Insbesondere ging es dabei um die Frage, welche Anforderungen eine bindende Patientenverfügung im Zusammenhang...
