von Rolf Heinemann | Aug. 14, 2017 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Muss Krankenhaus Kontaktdaten seiner Ärzte mitteilen? Dazu hat das OLG Hamm am 14.07.2017, 26 U 117/16, I-26 U 117/16, entschieden. Und zwar hat ein ehemaliger Patient keinen pauschalen Auskunftsanspruch auf Herausgabe von Namen und Privatadressen sämtlicher...
von Rolf Heinemann | Aug. 10, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Krankenkassen: Zahnmedizinische Begutachtungen nur durch MDK? Dazu hat am 27.06.2017 das LSG München zu Az. L 5 KR 170/15 und L 5 KR 260/16 entschieden. Was ist passiert? Zwei Sachverhalte hatte das Landessozialgericht zu entscheiden: Krankenassen: Zahnmedizinische...
von Rolf Heinemann | Juli 23, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld bei Impotenz des Partners? Dazu hat das OLG Hamm am 07.06.2017, Az. 3 U 42/17, entschieden. Und zwar hat das OLG Hamm dabei in einem Hinweisbeschluss darauf hingewiesen, dass einer Ehefrau kein Schmerzensgeld zusteht aufgrund einer fehlerhaften...
von Rolf Heinemann | Juli 14, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Abrechnungsbetrug bei Abrechnung laborärztlicher Leistungen? Dazu hat der BGH am 12.07.2017, 1 StR 535/16, entschieden. Und zwar hat der BGH den Freispruch des Landgerichts Augsburg im Fall des Vorwurfs des Betrugs im Zusammenhang mit der Abrechnung von...
von Rolf Heinemann | Juli 11, 2017 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Kostenübernahme für Adipositas – OP per Genehmigungsfiktion? Dazu hat das BSG am 11.07.2017 zu B 1 KR 26/16R entschieden. Und zwar hat die Klägerin im vorliegenden Fall kraft Genehmigungsfiktion Anspruch auf Versorgung mit einer bariatrischen Operation gegen die...
