von Rolf Heinemann | Mai 9, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Personenbeförderung durch ambulante Reha-Einrichtung? Dazu hat das BVerwG am 08.05.2019, Az. 10 C 1/19, entschieden. Und zwar seien Betriebskosten der Fahrt im Sinne von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 PBefG lediglich die durch den Beförderungsvorgang verursachten sogenannten...
von Rolf Heinemann | Mai 2, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
DR muss ärztliche Auskünfte auf eigene Kosten selbst beschaffen. Dazu hat am 15.04.2019 das SG Dresden, S 22 R 261/19, entschieden. Und zwar hat die Deutsche Rentenversicherung erforderliche ärztliche Auskünfte auf eigene Kosten selbst zu beschaffen und darf dies von...
von Rolf Heinemann | Apr. 9, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Unterlassene Basisdiagnostik als grober Behandlungsfehler? Dazu hat das Oberlandesgericht Celle, 1 U 66/18, entschieden. Was ist passiert? Der Sachverhalt Unterlassene Basisdiagnostik als grober Behandlungsfehler? Zu dieser Frage hatte das OLG Celle über folgenden...
von Rolf Heinemann | Apr. 5, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Aufwandspauschalen vom Krankenhaus zurückzuzahlen? Dazu hat am 13.12.2018 hat das LSG Essen zu Az. L 5 KR 738/16 entschieden, dass eine Krankenhausbetreiberin von der Krankenkasse gezahlte Aufwandspauschalen zurückzahlen muss. 275 Abs. 1c SGB V sei auf...
von Rolf Heinemann | Apr. 3, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Haften Ärzte bei Lebenserhaltung mit Leidensverlängerung? Dazu hat der BGH am 02.04.2019, VI ZR 13/18, in einem Grundsatzurteil entschieden. in einem Grundsatzurteil entschieden, dass Ärzte grundsätzlich nicht haften, wenn sie einen Patienten – zum Beispiel...
