von Rolf Heinemann | Apr. 1, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 11.03.2019 hat das SG Heilbronn, Az. S 15 KR 1107/18, entschieden, dass eine Krankenkasse verpflichtet ist, nach Einholung eines von ihr veranlassten MDK-Gutachtens die korrigierte Rechnung eines Krankenhauses zu zahlen. Was ist passiert? Von Anfang Februar 2017 an...
von Rolf Heinemann | März 18, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Werbeverbot für Abtreibungen gelockert. Am 15.03.2019 hat der Bundesrat die vom Bundestag beschlossene Änderung des WerbeverbotWerbeverbot für Abtreibungen gelockert für Schwangerschaftsabbrüche in § 219a StGB gebilligt (BR-Drs. 89/19). Und zwar dürfen Arztinnen und...
von Rolf Heinemann | März 7, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Bedarf Einwilligung in eine Operation der Bestätigung? Dazu hat am 16.01.2019 das OLG Köln, Az. 5 U 29/17, entschieden. Und zwar kann eine Klinik verpflichtet sein, sich zu vergewissern, ob die Einwilligung der Patientin in eine Operation, die er in einer schwierigen...
von Rolf Heinemann | Feb. 27, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 26.02.2019 hat das BSG zu Az. B 1 KR 24/18 R die Revision der beklagten Krankenkasse zurückgewiesen. Der Kläger habe gegen die beklagte Krankenkasse kraft Genehmigungsfiktion ohne Begrenzung auf den Festbetrag auf vertragsärztliche Verordnung einen Anspruch auf...
von Rolf Heinemann | Feb. 24, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Haftet Krankenhaus bei Verbrennung mit Tee? Am 30.01.2019 hat das AG München – Az. 122 C 6558/18 – entschieden, dass ein Patient, der halb im Krankenbett liegend versucht hat sich Tee einzuschenken und sich dabei Verbrühungen zugezogen hat, keinen Anspruch auf...
