von Rolf Heinemann | Juli 19, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Darmstadt hat entschieden, dass eine Versicherte bei mutwilliger Herbeiführung einer entstellenden Wirkung ungleicher Brüste zur Kostenbeteiligung herangezogen werden kann. Was ist passiert? Die 27 Jahre alte Klägerin litt seit ihrer Pubertät an einer zu klein...
von Rolf Heinemann | Juli 19, 2016 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Werbung für Schönheitsoperationen mit Bildern zulässig? Dazu hat das OLG Koblenz am 08.06.2016, Az. 9 U 1362/15, entschieden. Und zwar darf eine Klinik für von ihr angebotene Schönheitsoperationen im Internet nicht mit Fotos werben, die Patientinnen im Rahmen einer...
von Rolf Heinemann | Juli 18, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das BSG hat mit Entscheidung vom 05.07.2016, Az. B 1 KR 40/15 R, auf die Revision der Beklagten das Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit an das Landessozialgericht zurückverwiesen und stellte heraus, dass ein ggfs. bestehender weitergehender...
von Rolf Heinemann | Juli 5, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 28.06.2016 hat das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) beschlossen. In dieser Wahlperiode wird mit drei...
