von Rolf Heinemann | Juni 17, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das SG Mainz hat am 11.05.2016, Az. S 16 KA 211/14, entschieden, dass einem 74-jährigen Augenarzt die Zulassung als Vertragsarzt nicht allein deshalb verwehrt werden darf, weil ein zehn Jahre jüngerer Konkurrent mutmaßlich länger vertragsärztlich tätig sein kann. Was...
von Rolf Heinemann | Juni 13, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Der BGH hat am 10.06.2016, Az. 4 StR 428/15, die Verurteilung einer Hebamme wegen Totschlags durch Unterlassen bestätigt. Was ist passiert? Das LG Dortmund hatte die 62-jährige Angeklagte mit Urt. v. 01.10.2014 – 37 Ks 3/11 (161 Js 173/08) wegen Totschlags...
von Rolf Heinemann | Mai 3, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das AG München hat am 28.01.2016, Az. 213 C 27099/15, entschieden, dass allgemeine Geschäftsbedingungen in einem Wahlleistungsvertrag mit einer Klinik, wonach der Patient zum Schadensersatz verpflichtet wird, wenn er einen Operationstermin absagt, in der Regel...
von Rolf Heinemann | Apr. 27, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das BSG hat am 20.04.2016, Az. B 3 P 4/14 R, entschieden, dass Leistungen der Verhinderungspflege auch während eines vorübergehenden Aufenthaltes in der Schweiz gezahlt werden können. Was ist passiert? Der 14-jährige pflegebedürftige Kläger machte mit seiner Familie...
von Rolf Heinemann | Apr. 24, 2016 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
OP-Schwester als „freie Mitarbeiterin“ sozialversicherungspflichtig? Dazu hat das SG Mainz hat am 18.03.2016, Az. S 10 R 205/14, entschieden. Eine OP-Schwester sei auch dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wenn sie aufgrund eines Dienstvertrages als...
