von Rolf Heinemann | Nov 13, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei
Am 13.11.2017 hat das LG Hannover zu Az. 1 O 189/17 im Zusammenhang mit dem Streit um die Übernahme des Fußball-Bundesligisten Hannover 96 durch Vereinspräsident Martin Kind einen Antrag der klubinternen Opposition gegen Erteilung einer Ausnahmeregelung von der...
von Rolf Heinemann | Aug 11, 2017 | Gesellschaftsrecht, Internetrecht, Kanzlei
Zu der öffentlichen Konsultation der Europäischen Kommission zur Modernisierung des EU-Gesellschaftsrechts hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) Stellung genommen. Zur Vereinheitlichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten oder zur Schaffung eines umfassenden...
von Rolf Heinemann | Aug 2, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
60 Jahre als Altersgrenze für GmbH-Geschäftsführer? Dazu hat am 19.06.2017 das OLG Hamm zu Az. 8 U 18/17 entschieden. Und zwar kann das Erreichen eines Alters von 60 Jahren im Dienstvertrag mit einem GmbH-Geschäftsführer als Altersgrenze, die eine ordentliche...
von Rolf Heinemann | Jul 24, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei
Betriebsratswahl bei falschem Wahlverfahren nichtig? Dazu hat das LArbG Düsseldorf am 21.07.2017, Az. 10 TaBV 3/17, entschieden. Und zwar sei im vorliegenden Fall einer Betriebsratswahl in einem Sicherheitsunternehmen mangels offensichtlicher Gründe keine Nichtigkeit...
von Rolf Heinemann | Jul 20, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 17.07.2017 hat das SG München ein System der telefonischen Behandlung von Kassenpatienten im Wege des Einstweiligen Rechtsschutzes verboten. Was ist passiert? Die „GOIN“ GmbH und das „Regionale Praxisnetz Gesundheitsorganisation GO-IN“ waren...