von Rolf Heinemann | Feb 17, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 07.02.2017 hat das VG Frankfurt, Az. 4 K 3468/16 F, die Wiedererteilung der Approbation für den Entwickler der sogenannten „Germanischen Neuen Medizin“ abgelehnt. Was ist passiert? Der Kläger hatte im Jahr 1962 die Approbation als Arzt erhalten. Im...
von Rolf Heinemann | Feb 16, 2017 | Kanzlei, Medizinrecht
Der EuGH hat am 16.02.2017, Az. C-219/15, entschieden, dass Prüfstellen wie der TÜV bei Hinweisen auf Produktmängel „alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen“ müssten um ihren Verpflichtungen zur Qualitätssicherung nachzukommen. Sie seien aber nicht...
von Rolf Heinemann | Okt 26, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Mit Beschl. v. 03.02.2015, Az. 22 L 187/15, hat das VG Köln zwei Verfügungen der Stadt Bonn bestätigt, mit denen diese die Schließung des Seniorenwohnzentrums Haus Dottendorf angeordnet hatte. Was ist passiert? Die Stadt Bonn hatte Ende Januar 2015 die Schließung...
von Rolf Heinemann | Okt 17, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Anlässlich einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am 17.10.2016 in Berlin warnten die Gesundheitsexperten vor allem vor drohenden Verschlechterungen für Behinderte und verlangen Nachbesserungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein drittes...
von Rolf Heinemann | Sep 29, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Die Bundesregierung hat am 28.09.2016 angekündigt, eine mögliche Verschärfung des Heilpraktikerrechts zu prüfen. Unter anderem sind Todesfälle im Zusammenhang mit einer unlängst von einem Heilpraktiker verantworteten alternativen Krebstherapie Anlass für die...