von Rolf Heinemann | Jun 12, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 14.05.2019 hat das LSG Celle-Bremen hat zu Az. L 4 KR 169/17, entschieden, dass die Krankenkasse keine Kosten für Zahnersatz im Ausland erstatten muss, wenn die Auslandsbehandlung nicht zuvor von der Krankenkasse genehmigt wurde. Was ist passiert? Klägerin war eine...
von Rolf Heinemann | Mai 17, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Wissenschaftliches Studium für Hebammen. Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf zur Reform der Hebammenausbildung verabschiedet. Danach soll ein duales Studium Hebammen und Entbindungshelfer künftig auf ihren Beruf vorbereiten. Und zwar soll ein wissenschaftliches...
von Rolf Heinemann | Feb 11, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 10.08.2019 hat das SG Detmold zu Az. S 6 P 144/17 entschieden, dass Leistungen der Verhinderungspflege nur bei Abwesenheit der Pflegeperson gezahlt werden können. Was ist passiert? Klägerin war eine 42jährige, pflegebedürftige Frau und lebt in einer Einrichtung des...
von Rolf Heinemann | Jan 18, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Zu dem Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) äußerten sich Ärzte- und Krankenkassenseite in der Anhörung im Bundestag am 16.01.2019 kritisch. Der Spitzenverband der Fachärzte Deutschlands (Spifa) kritisierte die geplante Erhöhung auf 25...
von Rolf Heinemann | Nov 27, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat billigt Pflegestärkungsgesetz. Am 23.11.2018 hat der Bundesrat das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz gebilligt und weiterhin die Bundesregierung in einer Entschließung aufgefordert, schnellstmöglichst die bestehenden Abrechnungsschwierigkeiten bei der Verlegung...