von Rolf Heinemann | Juni 12, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Zahnersatz in Polen nur mit Genehmigung der Krankenkasse? Dazu hat am 14.05.2019 das LSG Celle-Bremen , L 4 KR 169/17, entschieden. Und zwar müsse die Krankenkasse keine Kosten für Zahnersatz im Ausland erstatten, wenn die Auslandsbehandlung nicht zuvor von der...
von Rolf Heinemann | Mai 17, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Wissenschaftliches Studium für Hebammen. Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf zur Reform der Hebammenausbildung verabschiedet. Danach soll ein duales Studium Hebammen und Entbindungshelfer künftig auf ihren Beruf vorbereiten. Und zwar soll ein wissenschaftliches...
von Rolf Heinemann | Feb. 11, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Leistungen der Verhinderungspflege auch im betreuten Wohnen? Dazu hat am 10.08.2019 das SG Detmold zu Az. S 6 P 144/17 entschieden. Und zwar können Leistungen der Verhinderungspflege nur bei Abwesenheit der Pflegeperson gezahlt werden, so das SG. Was ist passiert? Der...
von Rolf Heinemann | Jan. 18, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Zu dem Entwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) äußerten sich Ärzte- und Krankenkassenseite in der Anhörung im Bundestag am 16.01.2019 kritisch. Der Spitzenverband der Fachärzte Deutschlands (Spifa) kritisierte die geplante Erhöhung auf 25...
von Rolf Heinemann | Nov. 27, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Bundesrat billigt Pflegestärkungsgesetz. Am 23.11.2018 hat der Bundesrat das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz gebilligt und weiterhin die Bundesregierung in einer Entschließung aufgefordert, schnellstmöglichst die bestehenden Abrechnungsschwierigkeiten bei der Verlegung...