von Rolf Heinemann | Feb. 24, 2012 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Stichprobe zu Transparenzberichten mit mindestens 10 Pflegebedürftigen? Dazu hat das LSG Sachsen-Anhalt – L 4 P 1/11 B ER – entschieden. Und zwar darf ein so genannter Transparenzbericht vorläufig, längstens bis zum Abschluss des Hauptverfahrens, nicht...
von Rolf Heinemann | Juli 18, 2011 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Die Entscheidung Änderung der Rechtsprechung zu Transparenzberichten in der Pflege. Dazu LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 08. Juli 2011 – L 4 P 44/10 B ER. Und zwar erklärt das LSG Sachsen-Anhalt die Veröffentlichung bei Einbeziehung von weniger als 10 Personen in die...
von Rolf Heinemann | Aug. 12, 2010 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Rechtsprechung in Sachsen-Anhalt zu Pflege-Transparenzberichten, Die Rechtsprechung In Sachsen-Anhalt ist insoweit uneinheitlich. Und zwar sind im Inhalt und den Entscheidungsgründen höchst unterschiedliche Beschlüsse der Sozialgerichte und auch des...
von Rolf Heinemann | Juli 20, 2010 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Veröffentlichung eines Transparenzberichts im Eilverfahren zu verhindern? Dazu hat das LSG Sachsen-Anhalt am 14.06.2010, L 4 P 3/10 B ER, entschieden. Und zwar ist die Veröffentlichung eines Transparenzberichts nicht mit einer einstweiliger Verfügung zu verhindern, so...
von Rolf Heinemann | Juli 27, 2008 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Vergütung für Leistungen medizinischer Behandlungspflege im Pflegeheim? Dazu erfolgte zum 01.04.2007 eine Neufassung des § 84 Abs. 1 SGB XI. Rechtszustand zu § 84 Abs. 1 SGB XI vor dem 01.04.2007 Bis zum 01.04.2007 waren Leistungen medizinischer Behandlungspflege, die...
