von Rolf Heinemann | Aug 1, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Pflegeheimbetreiber nach Heimschließung weiter verpflichtet? Eine Pflegeheimbetreiberin ist vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe am 29.07.2019, Az. 3 K 4871/19, mit ihrem Eilantrag gescheitert, mögliche Folgen der von ihr beabsichtigten Heimschließung für die...
von Rolf Heinemann | Jul 22, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Thailändische Pflegekraft über die Pflegekasse zu beschaffen? Dazu hat das SG Nürnberg am 15.02.2019 entschieden. Und zwar besteht im Fall einer Verhinderungspflege kein Anspruch gegen die Pflegekasse auf Übernahme der Kosten für Anreise und Unterkunft einer...
von Rolf Heinemann | Jul 19, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Pflegegeld auch bei stationärem Krankenhausaufenthalt? Dazu hat am 05.06.2019 das SG Nürnberg zu Az. S 18 P 37/19 entschieden. Und zwar hat im entschiedenen Fall ein schwerkrankes Kind gegen die Pflegekasse keinen Anspruch auf Pflegegeld, wenn die Mutter es es während...
von Rolf Heinemann | Jun 27, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Am 27.06.2019 hat das VG Braunschweig, Az. 5 A 210/18, 5 A 59/19, entschieden: Die von den Krankenkassen ausgesprochene Kündigung des Versorgungsvertrages mit dem Krankenhaus Clausthal-Zellerfeld ist nicht wirksam erfolgt und der Versorgungsauftrag besteht damit...
von Rolf Heinemann | Mai 30, 2019 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Steuerermäßigung bei Unterbringung der Mutter im Pflegeheim? Dazu hat der BFH am 13.04.2019 – IV R 19/17 – entschieden. Steuerermäßigung bei Unterbringung der Mutter im Pflegeheim? Die Entscheidung: Am 13.04.2019 hat der BFH – IV R 19/17 –...