von Rolf Heinemann | Dez. 21, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Einsichtsrecht von Krankenkassen in Behandlungsunterlagen? Dazu hat das BSG am 18.12.2018, Az. B 1 KR 40/17, entschieden. Wenn eine Krankenkasse auf Erstattung gezahlter Vergütung für die Krankenhausbehandlung ihres Versicherten klage, dürfe das beklagte Krankenhaus...
von Rolf Heinemann | Okt. 15, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Produkthaftung und Schmerzensgeld bei Hüfttotalendoprothese? Dazu hat am 15.10.2018, 1 O 240/10, das LG Freiburg entschieden. Und zwar hat das LG Freiburg einen international tätigen Medizinproduktehersteller zur Zahlung von Schmerzensgeld in Höhe von jeweils 25.000...
von Rolf Heinemann | Okt. 11, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Beitrag zur Pflegeversicherung soll um 1/2 Prozentpunkt steigen. Diese Anhebung beabsichtigt die Bundesregierung. Und zwar zur weiteren verlässlichen und soliden Finanzierung der Pflege in Deutschland. Der Hintergrund für die beabsichtigte Anhebung des Beitrags Mit...
von Rolf Heinemann | Sep. 29, 2018 | Kanzlei, Medizinrecht
Nach der Entscheidung des BSG vom 19.12.2017, Az. B 1 KR 18/17 sind Entwöhnungszeiten sind nur dann den Beatmungszeiten bei stationärer Krankenhausbehandlung hinzuzurechnen, wenn eine Gewöhnung an die Beatmung eingetreten ist. Was ist passiert? Im Krankenhaus der...
von Rolf Heinemann | Juli 5, 2017 | Gesellschaftsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Am 05.07.2017 hat das SG Berlin zu Az. S 22 KA 46/17 entschieden, dass die Wahl des Juristen Scherer zum dritten Vorstandsmitglied der Berliner Kassenärztlichen Vereinigung ungültig ist und wiederholt werden muss. Was ist passiert? Die im Herbst 2016 gewählte...
