von Rolf Heinemann | Apr. 26, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Ab Anfang 2018 sollen Mindestlöhne in der Pflege steigen. Und zwar hat sich die Pflegekommission am 25.04.2017 auf höhere Mindestlöhne ab 01.01.2018 für Beschäftigte in der Pflege geeinigt. Höhere Mindestlöhne in der Pflege – und zwar sollen Mindestlöhne in der...
von Rolf Heinemann | März 18, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Beschränkung der Beweismittel im Urkundsprozess? Dazu hat am 13.03.2017, Az. 8 U 48/16, das OLG Hamm entschieden. Und zwar hat das OLG ein weiteres Urkunden-Vorbehalts-Urteil des LG Bielefeld bestätigt, das einem ehemaligen Sparkassenvorstand Vergütungsansprüche gegen...
von Rolf Heinemann | Feb. 14, 2017 | Allgemein, Arbeitsrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Rasche Reform der Pflegeausbildung beabsichtigt. Und zwar drängt der Bundesrat auf einen schnellen Abschluss der Reform der Pflegeausbildung. Dazu war war Anfang 2016 ein Gesetzgebungsverfahren eingeleitet worden. Bundesrat drängt auf Abschluss des...
von Rolf Heinemann | Dez. 6, 2016 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Streikverbot für Vertragsärzte? Dazu hat das BSG am 30.11.2016 zu Aktenzeichen B 6 KA 38/15 entschieden. Und zwar haben Vertragsärzte kein Recht, ihre Praxis während der Sprechstundenzeiten zu schließen, um an einem „Warnstreik“ teilzunehmen, so das BSG....
von Rolf Heinemann | Nov. 15, 2016 | Kanzlei, Medizinrecht
Das OLG Hamm hat am 10.11.2016, Az. 26 U 14/16, entschieden, dass ein Augenarzt, der einem Patienten nach fehlerhafter Behandlung Schadensersatz schuldet, das vom Landschaftsverband an den Patienten gezahlte Blindengeld nicht erstatten muss. Was ist passiert? In den...
