von Rolf Heinemann | Juni 10, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Nutzungsentschädigung bei Alleinnutzung des Familien-Pkw? Dazu hat am 06.07.2018 hat das OLG Frankfurt zu Az. 4 WF 73/18 entschieden, dass ein Ehegatte von dem anderen nach der Trennung dies grundsätzlich verlangen kann, wenn dieser den Pkw der Familie alleine nutzt....
von Rolf Heinemann | Dez. 14, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Gewinn bei Verzicht kein Einkommen im Elterngeldbezug? Dazu hat das BSG am 13.12.2018 zu Az B 10 EG 5/17 R entschieden. Und zwar ist der im Steuerbescheid ausgewiesene Jahresgewinn bei einem Personengesellschafter im Elterngeldbezugszeitraum nicht mehr anteilig...
von Rolf Heinemann | Nov. 9, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Verwertung des Hauses zur Deckung der Pflegekosten? Dazu hat am 09.11.2018 das OVG Münster zum Anspruch auf Pflegewohngeld für die Betreuung einer Bewohnerin eines stationären Pflegeheims entschieden. Und zwar besteht danach kein Anspruch, wenn der Ehemann der...
von Rolf Heinemann | Mai 6, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Hohes Schmerzensgeld für gehirngeschädigtes Kind. Dazu hat am 19.03.2018 das OLG Hamm zu Az. 3 U 63/15, entschieden. Und zwar zum Fall eines Kindes, das mit Verzögerung und einer schweren Hirnschädigung entbunden wurde. Der Gynäkologe, so das OLG, sei mit einem...
von Rolf Heinemann | Mai 29, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Scheidung oder Aufhebung der Ehe bei Scheinehe? Dazu hat am 04.01.2017, Az. 1 WF 241/16 hat das OLG Braunschweig entschieden. Und zwar ist die Auflösung einer Scheinehe nur durch Scheidung oder Aufhebung möglich, wobei die parallele Stellung beider Anträge...
