von Rolf Heinemann | Feb. 2, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerruf eines Anwaltsvertrages bei dessen Abschluss im Fernabsatzweg? Dazu hat am 01.02.2018 der BGH zu Az. IX ZR 204/16 entschieden. Und zwar unterfallen Anwaltsverträge den Regeln für den Fernabsatz und können als solche widerrufen werden. Grundsätzliche Erwägungen...
von Rolf Heinemann | Jan. 4, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 03.01.2018 ist die Finanzmarktrichtlinie MiFID II in Kraft getreten: Von Mitschnitten der Beratungsgespräche über Geeignetheitserklärung und Risikoklassen bis hin zu Researchkosten reichen die Neuerungen. Auf Verwerfungen im Finanzwesen und Missstände in der...
von Rolf Heinemann | Sep. 17, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Eine umfassende Untersuchung zu der Frage der Entgelte bei Geldabhebungen an Automaten von fremden Geldinstituten hat das Bundeskartellamt abgeschlossen und ist der Auffassung, dass eine staatliche Regulierung der Fremdabhebeentgelte derzeit nicht zielführend wäre....
von Rolf Heinemann | Sep. 14, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 12.09.2017 hat der BGH entschieden, dass mehrere vorformulierte Entgeltklauseln eines Kreditinstituts unwirksam sind und deshalb gegenüber Verbrauchern nicht verwendet werden dürfen. Was ist passiert? Der Kläger ist ein Verbraucherschutzverein. Dieser ist als...
von Rolf Heinemann | Aug. 20, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 25.07.2017, Az. 5 StR 46/17, die Verurteilung eines Apothekers wegen Betruges durch Kick-Back-Zahlungen und Übermengenbestellungen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln bestätigt. Was ist passiert? Das LG Hamburg hatte mit Urt. v....
