von Rolf Heinemann | Dez. 18, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Weisungen des Familiengerichts bei Kindeswohlgefährdung? Dazu hat der BGH am 23.11.2016, Az. XII ZB 149/16, verhandelt. Und zwar hat sich der BGH mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht Eltern eines minderjährigen Kindes und Dritten...
von Rolf Heinemann | Nov. 30, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Erleichterter Regress für Scheinväter beabsichtigt. Dazu hat die Bundesregierung am 23.11.2016 einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Und zwar zur Reform des Scheinvaterregresses. Auskunftsanspruch gegenüber der Mutter über den biologischen Vater Wer erfährt, dass er nicht...
von Rolf Heinemann | Nov. 28, 2016 | Newsletter
Inhalt BGH: Pauschales Entgelt für geduldete Kontoüberziehungen nicht rechtmäßig BGH: Formularklauseln über Darlehensgebühren in Bausparverträgen sind unwirksam BGH zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei Immobiliardarlehensvertrag SG Berlin: Leistungskürzungen...
von Rolf Heinemann | Nov. 4, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kein Umgangsrecht für biologischen Vater? Dazu hat der BGH am 05.10.2016, Az. XII ZB 280/15, entschieden. Und zwar hat der BGH erstmalig nach der gesetzlichen Neuregelung zum Umgangsrecht des biologischen Vaters entschieden, dass die beharrliche Weigerung der...
von Rolf Heinemann | Nov. 1, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kindeswohl kontra Beziehung 15-Jähriger mit 47-Jährigem? Dazu hat das OLG Brandenburg, Az.: 9 UF 132/15, entschieden. Im Rahmen der Prüfung des § 1666 BGB sei das Leitbild der Erziehung zu einer eigenständigen und -verantwortlichen Persönlichkeit des Kindes zu...
