von Rolf Heinemann | Mrz 28, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Anforderungen an Patientenverfügung vom BGH neu justiert. Und zwar sich hat der BGH am 08.02.2017, Az. XII ZB 604/15, erneut mit den Anforderungen befasst. Insbesondere ging es dabei um die Frage, welche Anforderungen eine bindende Patientenverfügung im Zusammenhang...
von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Wechselmodell gegen den Willen des anderen Elternteils? Dazu hat am 01.02.2017, Az. XII ZB 601/15, der BGH entschieden. Und zwar hat der BGH festgelegt, dass und unter welchen Voraussetzungen das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils gegen den Willen des...
von Rolf Heinemann | Feb 27, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Erleichterung für lebenswichtige Zwangsbehandlung Betreuter? Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Und zwar sieht der Gesetzesentwurf die Schließung einer Regelungslücke im Genehmigungsverfahren für lebenswichtige medizinische Zwangsbehandlungen von...
von Rolf Heinemann | Feb 25, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderehen geeignet? Und zwar ist dies nach Ansicht des DAV nicht der Fall. Dazu hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) in diesem Sinne Stellung genommen zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Kinderehen. Ziel des...
von Rolf Heinemann | Feb 15, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Haften Kinder in jedem Fall für ihre Eltern? Dazu hat das OLG Oldenburg am 04.01.2017, Az. 4 UF 166/15, entschieden. Und zwar können Eltern nicht in jedem Fall Unterhaltszahlungen von ihren Kindern verlangen, so das OLG. Worum geht es? Von seiner erwachsenen Tochter...