von Rolf Heinemann | Juli 17, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Resümee der Bundesregierung nach zehn Jahren Elterngeld. Die Bundesregierung bilanziert nach zehn Jahren Elterngeld. Worum geht es? Das Elterngeld haben mehr als acht Millionen Mütter und Väter bisher bezogen. Eindeutig ist die Resonanz: 82% sagen, das Elterngeld sei...
von Rolf Heinemann | Juli 10, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Auskunft zu Eltern bei Zeugung durch Samenspende? Und zwar ist dies nach dem nunmehr vom Bundesrat gebilligten Gesetz möglich. Dagegen war es bisher nicht möglich, zu erfahren, wer der biologisch Vater ist, wenn die Zeugung durch eine Samenspende stattfand. Dies soll...
von Rolf Heinemann | Juli 6, 2017 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Erbschaftssteuerfreibetrag bei Pflege der Eltern? Dazu hat am 10.06.2017 der BFH, II R 37/15, entschieden. Und zwar hat der BFH entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung entschieden, dass der Erbe den Pflegefreibetrag auch dann in Anspruch nehmen kann, wenn er dem...
von Rolf Heinemann | Juni 26, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Keine Sozialleistungen im Trennungsjahr wegen Eigenheim? Dazu hat am 31.05.2017, L 13 AS 105/16, das LSG Celle-Bremen entschieden. Und zwar dürfen während des Trennungsjahres Grundsicherungsempfänger nicht auf die Verwertung ihres Hausgrundstücks verwiesen werden, so...
von Rolf Heinemann | Juni 5, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Widerruf Pflegeerlaubnis für fünfjähriges Kind? Dazu hat am 01.06.2017, Az. 12 A 114/15, das OVG Münster entschieden. Und zwar war im vorliegenden Fall der Widerruf einer Pflegeerlaubnis gegenüber der Pflegemutter für ein fünfjähriges Kind rechtswidrig, so das OVG...
