von Rolf Heinemann | Jul 20, 2023 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Auskunftsanspruch gegen leibliche Mutter trotz Adoption? Dazu hat der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Beschluss vom 19.01.2022, Az. XII ZB 183/21,entschieden. Und zwar ist eine leibliche Mutter auch nach einer...
von Rolf Heinemann | Dez 8, 2021 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Schmerzensgeld für Kitakind wegen Quarantäne? Dazu hat das Landgericht Köln am 26.10.2021, Az: 5 O 117/21 entschieden. Und zwar gibt es im entschiedenen Fall kein Schmerzensgeld, weil das Gesundheitsamt beim Erlass der Quarantäneanordnung richtig gehandelt habe,...
von Rolf Heinemann | Apr 16, 2019 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Hat der Ex Anspruch auf Grundbucheinsicht? Dazu hat am 26.07.2018 das OLG München, Az. 34 Wx 239/18, entschieden. Und zwar habe nach der Trennung eines Paares, das gemeinsam ein Haus gebaut hat, der Ex-Partner ein berechtigtes Interesse an der Auskunft, wer für das...
von Rolf Heinemann | Mrz 1, 2018 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kündigung der Versicherung ohne Vollmacht des Ehegatten? Am 28.02.2018 hat der BGH zu Az. XII ZR 94/17 entschieden, dass ein Ehegatte die auf seinen Partner laufende Vollkaskoversicherung für das Familienfahrzeug auch ohne dessen Vollmacht kündigen kann. Was ist...
von Rolf Heinemann | Apr 6, 2017 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Haften Eltern für ihre Kinder bei Telefonnutzung? Dazu hat am 06.04.2017, Az.: III ZR 368/16, der BGH entschieden. Und zwar haftet der Inhaber eines Telefonanschlusses für dessen Nutzung durch einen von ihm hierfür nicht autorisierten Dritten im Rahmen eines...
