von Rolf Heinemann | Jan 4, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 03.01.2018 ist die Finanzmarktrichtlinie MiFID II in Kraft getreten: Von Mitschnitten der Beratungsgespräche über Geeignetheitserklärung und Risikoklassen bis hin zu Researchkosten reichen die Neuerungen. Auf Verwerfungen im Finanzwesen und Missstände in der...
von Rolf Heinemann | Sep 17, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Eine umfassende Untersuchung zu der Frage der Entgelte bei Geldabhebungen an Automaten von fremden Geldinstituten hat das Bundeskartellamt abgeschlossen und ist der Auffassung, dass eine staatliche Regulierung der Fremdabhebeentgelte derzeit nicht zielführend wäre....
von Rolf Heinemann | Sep 14, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 12.09.2017 hat der BGH entschieden, dass mehrere vorformulierte Entgeltklauseln eines Kreditinstituts unwirksam sind und deshalb gegenüber Verbrauchern nicht verwendet werden dürfen. Was ist passiert? Der Kläger ist ein Verbraucherschutzverein. Dieser ist als...
von Rolf Heinemann | Aug 20, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Der BGH hat mit Urteil vom 25.07.2017, Az. 5 StR 46/17, die Verurteilung eines Apothekers wegen Betruges durch Kick-Back-Zahlungen und Übermengenbestellungen bei Verschreibung von Röntgenkontrastmitteln bestätigt. Was ist passiert? Das LG Hamburg hatte mit Urt. v....
von Rolf Heinemann | Jun 11, 2017 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 12.09.2017, Az. XI ZR 590/15 verhandelt der BGH zur Frage der Wirksamkeit verschiedener Klauseln im Preis- und Leistungsverzeichnis einer Sparkasse. Was ist passiert? Ein Verbraucherschutzverein, als qualifizierte Einrichtung gemäß § 4 UKlaG eingetragen macht...
