von Rolf Heinemann | Jan 14, 2019 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Erbrecht, Kanzlei
Sozialleistungen bei Verprassen der Erbschaft zu erstatten? Dazu hat am 12.12.2018 das LSG Celle-Bremen, L 13 AS 111/17, entschieden. Und zwar dürfe jemand Grundsicherungsleistungen des Jobcenters nicht behalten, wenn er seine Hilfebedürftigkeit in missbilligenswerter...
von Rolf Heinemann | Nov 12, 2018 | Allgemein, Arbeitsrecht, Erbrecht, Kanzlei
Ist der Urlaubsanspruch vererbbar? Dazu hat am 06.11.2018 der EuGH zu Az. C-569/16 und C-570/16 folgendes entschieden: Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers können für dessen nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub von dessen ehemaligem Arbeitgeber eine finanzielle...
von Rolf Heinemann | Sep 19, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Kanzlei
Datenschutzrechtlicher Handlungsbedarf bei digitalem Nachlass? Dazu die Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Worum geht es? Datenschutzrechtlicher Handlungsbedarf bei digitalem Nachlass? Auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Drs. 19/3954)...
von Rolf Heinemann | Jan 18, 2018 | Allgemein, Erbrecht, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Als „Vollmacht“ bezeichnetes Schriftstück ein Testament? Dazu hat das OLG Hamm am 11.05.2017, Az. 10 U 64/16, entschieden. Und zwar können eigenhändig ge- und unterschriebene Schriftstücke Testamente sein, so das OLG. Dies auch, wenn die sie verfassende...
von Rolf Heinemann | Mai 9, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei, Medizinrecht
Die Bundesregierung äußert sich zur Versorgung mit Hebammen. Und zwar ist diese nach Ansicht der Bundesregierung flächendeckend gesichert. In der Antwort (BT-Drs. 18/12191) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/11951) der Fraktion Die Linke heißt es,...
