von Rolf Heinemann | Aug 30, 2016 | Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Mehr Rechtssicherheit beim Scheinvaterregress geplant. Dazu soll in Kürze eine Gesetzesänderung erfolgen. Und zwar hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) am 29.08.2016 einen Referentenentwurf zur Reform des Scheinvaterregresses sowie zur...
von Rolf Heinemann | Aug 21, 2016 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Aufwendungsersatzanspruch bei selbst beschafftem Kitaplatz? Dazu hat der VGH München am 22.07.2016, Az. 12 BV 15.719, entschieden. Und zwar müsse im entschiedenen Fall die Landeshauptstadt München die Kosten für einen von den Eltern selbst beschafften Krippenplatz...
von Rolf Heinemann | Feb 26, 2014 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Kindesunterhaltsberechnung nach fiktivem Vollerwerbseinkommen? Dazu hat das OLG Hamm am 02.01.2014 – 3 UF 192/13 – entschieden. Was war passiert? Die Beteiligten, getrennt lebende Eheleute tamilischer Herkunft, streiten über die Verpflichtung des...
von Rolf Heinemann | Okt 28, 2013 | Allgemein, Familienrecht, Kanzlei
Unterhaltskürzung wegen kostenfreier Wohnung bei Großeltern? Dazu hat das OLG Hamm hat am 29.05.2013 – 2 WF 98/13, entschieden. Und zwar verringert sich der Bedarf eines volljährigen Kindes sich nicht dadurch, dass das Kind kostenfrei im Haushalt seiner...
von Rolf Heinemann | Jun 23, 2009 | Allgemein, Familien- und Erbrecht, Familienrecht, Kanzlei
Befristung des nachehelichen Unterhaltes? Dazu hat der BGH am 27.05.2009, Az. XII ZR 111/08, entschieden. Und zwar hatte sich der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erneut mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen...