von Rolf Heinemann | Juli 9, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Münzgeldklausel in Banken – AGB unwirksam? Dazu hat das OLG Karlsruhe am 29.06.2018 zu Az. 17 U 147/17 entschieden. Und zwar darf eine Bank für eine Bareinzahlung von Münzgeld kein Entgelt von 7,50 Euro verlangen, so das OLG. Was ist passiert? Münzgeldklausel in...
von Rolf Heinemann | Juni 13, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Kündigungsklausel in Bausparvertrag unwirksam? Dazu hat am 12.06.2018 das OLG Karlsruhe zu Az. 17 U 131/17 entschieden. Und zwar ist eine wie im entschiedenen Fall in den Allgemeinen Bausparbedingungen (ABB) einer Bausparkasse enthaltene Kündigungsklausel unwirksam,...
von Rolf Heinemann | Feb. 2, 2018 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerruf eines Anwaltsvertrages bei dessen Abschluss im Fernabsatzweg? Dazu hat am 01.02.2018 der BGH zu Az. IX ZR 204/16 entschieden. Und zwar unterfallen Anwaltsverträge den Regeln für den Fernabsatz und können als solche widerrufen werden. Grundsätzliche Erwägungen...
von Rolf Heinemann | Jan. 4, 2018 | Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Am 03.01.2018 ist die Finanzmarktrichtlinie MiFID II in Kraft getreten: Von Mitschnitten der Beratungsgespräche über Geeignetheitserklärung und Risikoklassen bis hin zu Researchkosten reichen die Neuerungen. Auf Verwerfungen im Finanzwesen und Missstände in der...
von Rolf Heinemann | Dez. 6, 2017 | Allgemein, Bankrecht und Kapitalmarktrecht, Kanzlei
Widerruf Darlehensvertrag bei nicht ordnungsgemäßen Pflichtangaben? Am 05.12.2017, 4 O 150/16, hat das LG Berlin entschieden, dass ein Autokäufer den Darlehensvertrag, den er zwecks Finanzierung bei der Hausbank des Fahrzeugherstellers abgeschlossen hatte, noch...