von Rolf Heinemann | Sep 29, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Die Einrichtung eines verbindlichen bundesweiten Implantateregisters ist nun gesetzlich vorgeschrieben. Dazu hat der Bundestag am 26.09.2019 das Gesetz (Implantateregistergesetz – IRegG) verabschiedet. Und zwar soll das Register soll vorraussichtlich Mitte 2021...
von Rolf Heinemann | Mai 23, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Anspruch gegen Krankenkasse auf Versorgung mit Cannabis? Dazu hat am 15.04.2019 das SG Osnabrück, S 46 KR 455/18, entschieden. Und zwar kommt ein Anspruch auf die Versorgung mit medizinischem Cannabis nicht in Betracht, wenn es eine Alternativtherapie gibt, so das SG...
von Rolf Heinemann | Mai 14, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Kostenübernahme durch Krankenkasse für Blutwäsche? Dazu hat am 06.05.2019, L 16 KR 121/19 B ER, das LSG Celle-Bremen im Eilverfahren entschieden. Und zwar ist die Krankenkasse verpflichtet, als ultima ratio die Kosten für eine Blutwäsche zu übernehmen, so das LSG...
von Rolf Heinemann | Mai 9, 2019 | Allgemein, Kanzlei, Medizinrecht
Genehmigung für Personenbeförderung einer ambulanten Reha? Dazu hat das BVerwG am 08.05.2019, Az. 10 C 1/19, entschieden. Und zwar benötige eine ambulante Rehabilitationseinrichtung die Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz, wenn sie Patienten mit dem...
von Rolf Heinemann | Feb 3, 2019 | Kanzlei, Medizinrecht
Die Arzneimittelversorgung soll sicherer werden. Dies sieht ein vom Bundeskabinett beschlossenes Gesetz vor. Danach sollen Patienten vor gefälschten oder verunreinigten Arzneimitteln geschützt und mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung geschaffen werden. Zum...